Sitzung des Rates

der Gemeinde Nordstemmen

Eine öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Nordstemmen findet am Dienstag, dem 24. Juni 2025, 18:30 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, Rathausstraße 3, statt. 

1.  Eröffnung der Sitzung
    - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder
    - Feststellung der Beschlussfähigkeit
    - Beschlussfassung über Anträge zur Tagesordnung
    - Feststellung der Tagesordnung
   
   
2.  Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25. März 2025
   
   
3.  Bericht der Bürgermeisterin über die ausgeführten Beschlüsse des Rates sowie wichtiger Beschlüsse des   Verwaltungsausschusses
   
   
4.  Anfragen und Anregungen
   
   
5.  Einwohner*innen Fragestunde
   
   
6.  Ernennung von Herrn Bernhard Flegel zum Ehrenortsbürgermeister für die Ortschaft Nordstemmen
   
   
7.  Annahme einer Sachzuwendung für die First Responder-Gruppen Freiwillige Feuerwehren Nordstemmen
   
   
8.  Neuwahl bzw. Wiederwahl von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Adensen/Hallerburg,   Burgstemmen, Klein Escherde und Nordstemmen in der Gemeinde Nordstemmen
   
   
9.  Fahrradleasing bei der Gemeinde Nordstemmen nach dem Tarifvertrag Fahrradleasing und dem Nds.   Besoldungsgesetz
   
   
10.  Unterrichtung über die Veränderungen von Kommunaldarlehen gemäß § 7 der Richtlinie der Gemeinde   Nordstemmen für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten vom 01.10.2018
    
    
11.  Vorläufiger Jahresabschluss 2024
    
    
12.  Vorläufiges Betriebsergebnis der Abwasserbeseitigung 2024
    
    
13.  Erwerb eines Grundstücks
    
    
14.  Beitritt zur Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH (GKHI);
     Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
    
    
15.  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Berichterstattung zur Situation des Nordstemmer   Wochenmarktes
    
    
16.  Investitionskostenzuschuss für den Neubau eines Tierheimes durch den Tierschutz Hildesheim und   Umgebung e.V.
    
    
17.  Zweckvereinbarung zur gemeinsamen Beschaffung und Finanzierung von drei Abrollbehältern Gefahrgut   sowie eines Gerätewagens Messtechnik
    
    
18.  Antrag des CJD Niedersachsen Nord auf Unterstützung der Grundschule Adensen
    
    
19.  Freizeitbad Nordstemmen; Eröffnung 2025
    
    
20.  Konkretisierung der Tarifstruktur/Eintrittsgelder Freizeitbad Nordstemmen ab der Badesaison 2025
    
    
21.  Fraktionsübergreifender Antrag zur Tarifstruktur des Freizeitbades Nordstemmen
    
    
22.  Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus 2021 bis 2028; Verwendungsnachweise 2024
    
    
23.  Antrag auf Aufstellung der 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nordstemmen   (Isolierte Positivplanung für Windenergienutzung)
     - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
    
    
24.   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Stand und Umsetzung des Radwegekonzeptes
    
    
25.  Satzung über Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht für bestimmte Teile im Gebiet der Gemeinde   Nordstemmen auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke
    
    
26.  Abschluss eines Gestattungsvertrages über die Verlegung und den Betrieb von Wärmeleitungen
    
    
27. Mitteilungen der Verwaltung

Nordstemmen, 13.06.2025

Gemeinde Nordstemmen
Die Bürgermeisterin