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Gemeinde 
Nordstemmen

Korrektur zur Wahlbekanntmachung

Korrektur zur Wahlbekanntmachung vom 29.06.2021, veröffentlicht in der Nordstemmer Woche am 07.07.2021.

Unter Absatz 3 wird die Begrifflichkeit „der Wahlvorschlag“ ergänzt.

Die Wahlbekanntmachung wird deshalb nachstehend in korrigierter Fassung veröffentlicht:

Wahlbekanntmachung anlässlich der

Kommunalwahlen in der Gemeinde Nordstemmen

am 12. September 2021

Zu meiner Wahlbekanntmachung vom 19.04.2021 gebe ich Folgendes bekannt:

Der Niedersächsische Landtag hat in seiner Sitzung am 10.06.2021 das Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes, des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beschlossen.

Mit dem Gesetz wurden wegen der festgestellten epidemischen Lage Sonderregelungen für die Wahlen der Abgeordneten und die Direktwahlen am 12.09.2021 getroffen.

Gemäß § 52 d Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2014 (Nds. GVBI. S. 35), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 10. Juni 2021 (Nds. GVBl. S. 368), gilt abweichend von der bisherigen Bestimmung, dass nach § 21 Abs. 9 Satz 2 NKWG der Wahlvorschlag

  • für die Wahl des Rates von 8 Wahlberechtigten des Wahlbereiches,

  • für die Wahl zum Ortsrat der Ortschaft Nordstemmen von 8 Wahlberechtigten der
    Ortschaft Nordstemmen,
  • für die Wahl der Ortsräte in den übrigen 8 Ortschaften von 4 Wahlberechtigten der Ortschaft


unter Beachtung der Vorschriften des § 32 Abs. 4 NKWO persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein muss.

Nordstemmen, 14.07.2021

Gemeinde Nordstemmen
Die Gemeindewahlleiterin
Nicole Dombrowski

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