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Gemeinde 
Nordstemmen

Wahlhelfer gesucht 

Gesucht werden ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die Kommunalwahl am 12. September 2021

Die fünfjährige Wahlperiode der kommunalen Parlamente geht ihrem Ende entgegen. Für den 12. September 2021 sind für die niedersächsischen Städte und Gemeinden die Neuwahlen terminiert worden. Zu wählen sind der Landrat, der Kreistag, für die Gemeinde Nordstemmen ein neuer Gemeinderat sowie für neun Ortschaften die Ortsräte.

Die Wahlvorstände in den Wahllokalen haben die Aufgabe, den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlhandlung während der Wahlzeit zu überwachen, dabei die Wahlberechtigung anhand des Wählerverzeichnisses der Wähler/innen festzustellen sowie die Stimmzettel auszugeben. Nach Ablauf der Wahlzeit obliegt dem Wahlvorstand das Auszählen der Stimmen im Wahllokal, für dessen Stimmbezirk er gebildet worden ist.

Die Wahlhelfer/innen für die Wahlvorstände werden aus den Wahlberechtigten für die Kommunalwahl berufen. Für die Berufung der Wahlvorstände ist die Gemeindewahlleiterin zuständig. Dabei werden von der Gemeindewahlleiterin zunächst die im Wahlgebiet vertretenden Parteien und Wählergruppen aufgefordert, Vorschläge für die Besetzung der Wahlvorstände einzureichen, die nach Möglichkeit auch vorrangig zu berücksichtigen sind. Diese Aufforderung wird in der Zwischenzeit erfolgen.

Die Erfahrung aus der Vergangenheit hat bei den Kommunalwahlen gezeigt, dass es schwierig ist, eine ausreichende Anzahl von Wahlhelfer/innen zur Verfügung zu haben. Gerade bei dieser Wahl kandidieren viele Mitglieder der Parteien und Wählergruppen als Bewerber/innen für einen Sitz in einem kommunalen Parlament oder sind Vertrauenspersonen der Bewerber/innen und dürfen deshalb keinem Wahlorgan angehören.

Um Engpässe in der Besetzung der Wahlvorstände zu vermeiden, bittet die Gemeinde als Wahlbehörde die für die Kommunalwahl wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger auf diesem Wege um ihre Mithilfe, indem sich Interessierte als Wahlhelfer/innen zur Verfügung zu stellen

Voraussetzung für den ehrenamtlichen Einsatz bei den Kommunalwahlen 2021 sind folgende Kriterien:

  • Sie haben am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet
  • Sie besitzen die deutsche Staatsangehörigkeit
  • Sie wohnen seit mindestens 3 Monaten im Gemeindegebiet
  • Sie sind nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen

Für die Tätigkeiten als Wahlhelfer/innen wird nach den Vorschriften der Nds. Kommunalwahlordnung (NKWO) eine finanzielle Entschädigung gezahlt.

Sollten die Wahlvorstände nicht ausreichend besetzt werden können sei darauf hingewiesen, dass jeder Wahlberechtigte nach § 13 Nds. Kommunalwahlgesetz (NKWG) zur Übernahme eines Wahlehrenamtes verpflichtet ist. Die Übernahme abzulehnen, ist nur aus wichtigem Grund nach

§ 13 Abs. 3 NKWG möglich.

Ich freue mich auf neue Wahlhelferinnen und Wahlhelfer und auf das Interesse die Gemeinde als Wahlbehörde zu unterstützen. Auch wenn es noch einige Zeit dauert, können Sie sich bereits jetzt schon vormerken lassen.

Deshalb werden interessierte Wahlberechtigte gebeten, sich beim Wahlamt der Gemeinde, Rathausstraße 3, an Frau Wegener, Zimmer 69, Tel. 05069/800-12 oder an Herrn Niemann, Zimmer 76, Tel. 05069/800-21 zu wenden. Gerne können Sie auch eine E-Mail an gemeinde@nordstemmen.de schreiben.

Nordstemmen, den 08.02.2021

Gemeinde Nordstemmen

Die Gemeindewahlleiterin

Nicole Dombrowski

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