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Gemeinde 
Nordstemmen
08.05.2019

Bekanntmachung

Europawahl am 26. Mai 2019

1. Am 26. Mai 2019 findet die Wahl zum 9. Europäischen Parlament statt.
   
  Die Wahl dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr.
   
   
2. Die Gemeinde Nordstemmen ist in folgende 14 Wahlbezirke eingeteilt:
   
  01 - Nordstemmen Gaststätte Akropolis (Kegelbahn) Am Freibad 2
       
  02 - Nordstemmen Feuerwehrhaus Nordstemmen  Heyersumer Straße 33
       
  03 - Nordstemmen Aula der Marienbergschule      Schlingweg 21
       
  04 - Nordstemmen Aula der Grundschule Nordstemmen  Asternstraße 13
       
  05 - Nordstemmen Mehrzweckhalle Nordstemmen Hauptstraße 32 a
       
  06 - Adensen Kindergarten Adensen  Im Schlingen 7
       
  07 - Hallerburg bei Herrn H. J. Pompetzki Hallerstraße 16
       
  08 - Barnten Dorfgemeinschaftshaus Barnten Glückaufstraße 1
       
  09 - Rössing Dorfgemeinschaftshaus Rössing  Kirchstraße 3
       
  10 - Mahlerten Dorfgemeinschaftshaus Mahlerten Leunisstraße 16
       
  11 - Heyersum Heinz-Fiolka-Halle  Am Schmiedekamp 1
       
  12 - Groß Escherde Dorfgemeinschaftshaus
Groß Escherde
Schulstraße 9 a
       
  13 - Klein Escherde Feuerwehrhaus Klein Escherde Eschestraße 3
       
  14 - Burgstemmen Mehrzweckhalle Burgstemmen Bethelner Straße 16
       

  In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 15. April 2019 bis 5. Mai 2019 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die wahlberechtigte Person zu wählen hat. Die Wahlbenachrichtigungen enthalten einen Hinweistext, ob der jeweilige Wahlraum mit einem Rollstuhl erreicht werden kann. Soweit in einigen Wahlbezirken die Wahlräume nur über Stufen zu erreichen sind, werden gehbehinderte Wahlberechtigte besonders auf die Möglichkeit der Briefwahl hingewiesen.
   
  Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses am Wahltage um 15:30 Uhr im Kreishaus, Bischof-Janssen-Straße 31 in Hildesheim zusammen.
   
   
3.  
 
Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen ist.
   
  Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis - Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis - oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.
   
  Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.
   
  Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt.
   
  Jeder Wähler hat eine Stimme.
   
  Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer die Bezeichnung der Partei und ihre Kurzbezeichnung bzw. die Bezeichnung der sonstigen politischen Vereinigung und ihr Kennwort sowie jeweils die ersten 10 Bewerber der zugelassenen Wahlvorschläge und rechts von der Bezeichnung des Wahlvorschlagsberechtigten einen Kreis für die Kennzeichnung
   
  Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, dass sie oder er auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Wahlvorschlag sie gelten soll.
   
  Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist.
   
  In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.
   
   
4.



Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäftes möglich ist.
   
   
5.

Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist,
   
 a)

durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder
 b) durch Briefwahl
   
  teilnehmen.
   
  Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.
   
   
6.



Jede oder jeder Wahlberechtigte kann das Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Das gilt auch für Wahlberechtigte, die zugleich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind (§ 6 Abs. 4 des Europawahlgesetzes).
   
  Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstraße bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

                     

Nordstemmen, 09.05.2019

 

Gemeinde Nordstemmen

Der Bürgermeister

Norbert Pallentin

Kontakt

Bilder

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Turnhalle, Sportplatz und Kindergarten in Adensen
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Dorfplatz in Barnten
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Altes Zollhaus in Burgstemmen
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Ortseingang Groß Escherde
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Dorfansicht Hallerburg
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Ortschaft Heyersum
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Klein Escherde
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Fachwerkhaus in Mahlerten:
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Nordstemmen
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