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Sitzung des Rates der Gemeinde Schellerten

29.03.2021
19:00 Uhr
Schellerten
Schellerten

Weitere Informationen zur Veranstaltung:

(Schellerten) Die nächste Sitzung des Rates der Gemeinde Schellerten findet unter Berücksichtigung der Hygienevorschriften am Montag, dem 29. März 2021 um 19.00 Uhr in der Sporthalle in Schellerten statt.

 

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Schellerten vom 21.12.2020 (Rds.-Nr. 188/XI)
  4. Bebauungsplan Nr. 10-13 „Argentum Berliner Straße“, Ortschaft Schellerten - Satzungsbeschluss -
  5. Beschluss über den Jahresabschluss 2016 - Entlastung des Bürgermeisters -
  6. Dienstleistungsvereinbarung mit dem Wasserverband Peine - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
  7. Erlass einer Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Gemeinde Schellerten (Straßenreinigungssatzung)
  8. Erlass einer Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Gemeinde Schellerten (Straßenreinigungsverordnung)
  9. Benennung von Schiedspersonen
  10. Anfragen und Mitteilungen


Aufgrund der Coronapandemie werden Zuhörer gebeten, sich vorab

per Kontaktformular oder unter der Telefonnummer 0 51 23 / 4 01 - 0

bis zum 26.03.2021 anzumelden.


 


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