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Gemeinde 
Nordstemmen

Bekanntmachung

Gesucht werden ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die Bundestagswahl am 24. September 2017

Am Sonntag, den 24. September 2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt.

In der Gemeinde Nordstemmen werden für den Wahlsonntag insgesamt rund 100 Wahlhelfer/innen benötigt. Aus dieser Anzahl werden insgesamt 13 Wahlvorstände gebildet.

Die Wahlvorstände in den Wahllokalen haben die Aufgabe, den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlhandlung während der Wahlzeit zu überwachen, dabei die Wahlberechtigung anhand des Wählerverzeichnisses der Wähler/innen festzustellen sowie die Stimmzettel auszugeben. Nach Ablauf der Wahlzeit obliegt dem Wahlvorstand das Auszählen der Stimmen im Wahllokal, für dessen Stimmbezirk er gebildet worden ist.

Die Wahlhelfer/innen für die Wahlvorstände werden aus den Wahlberechtigten für die Bundestagswahl berufen. Für die Berufung der Wahlvorstände ist der Gemeindewahlleiter zuständig. Dabei werden vom Gemeindewahlleiter zunächst die im Wahlgebiet vertretenden Parteien und Wählergruppen aufgefordert, Vorschläge für die Besetzung der Wahlvorstände einzureichen, die nach Möglichkeit auch vorrangig zu berücksichtigen sind. Diese Aufforderung wird zwischenzeitlich erfolgen.

Die Erfahrung aus der Vergangenheit hat bei anderen Wahlen gezeigt, dass es schwierig ist, eine ausreichende Anzahl von Wahlhelfer/innen zur Verfügung zu haben.

Um Engpässe in der Besetzung der Wahlvorstände zu vermeiden, bittet die Gemeinde als Wahlbehörde die für die Bundestagswahl wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger auf diesem Wege um ihre Mithilfe, indem sich Interessierte als Wahlhelfer/innen zur Verfügung zu stellen

Voraussetzung für den ehrenamtlichen Einsatz bei der Bundestagswahl 2017 sind folgende Kriterien:

  • Sie haben am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet
  • Sie besitzen die deutsche Staatsangehörigkeit
  • Sie wohnen seit mindestens 3 Monaten im Gemeindegebiet
  • Sie sind nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen

Für die Tätigkeiten als Wahlhelfer/innen wird nach den Vorschriften der Bundeswahlordnung (BWO) eine finanzielle Entschädigung gezahlt.

Sollten die Wahlvorstände nicht ausreichend besetzt werden können sei darauf hingewiesen, dass jeder Wahlberechtigte nach § 11 Bundeswahlgesetz (BWG) zur Übernahme eines Wahlehrenamtes verpflichtet ist. Die Übernahme eines Wahlehrenamtes darf nur aus dem in § 9 BWO bezeichneten Gründen abgelehnt werden.

Wir freuen uns auf neue Wahlhelferinnen und Wahlhelfer und auf das Interesse die Gemeinde zu unterstützen. Auch wenn es noch einige Zeit dauert, können Sie sich bereits jetzt schon vormerken lassen. 

Deshalb werden interessierte Wahlberechtigte gebeten, sich beim Wahlamt der Gemeinde, Rathausstraße 3, an Frau Wegener, Zimmer 69, Tel. 05069/800-12 oder an Herrn Niemann, Zimmer 76, Tel. 05069/800-21 zu wenden. Gerne können Sie auch eine E-Mail an gemeinde@nordstemmen.de schreiben.

 

Nordstemmen, den 21.02.2017

 

Gemeinde Nordstemmen

Der Gemeindewahlleiter

Norbert Pallentin

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